SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2021/273 vom 13. September 2022 , Entscheid Verwaltungsgericht, 13.09.2022 - Sg Verwaltungsgericht (2022)
Einbürgerung. Art. 37 f. BV (SR 101). Art. 89 und Art. 106 Abs. 1 KV (sGS 111.1). Art. 9, 12, 14 und 17 BRG (sGS 121.1). Art. 9, 11 und 12 BüG (SR 141.0). Das Verwaltungsgericht führte aus, den kommunalen Behörden komme, auch was die Anforderungen an die (lokale) Integration der gesuchstellenden Personen sowie ihre Vertrautheit mit schweizerischen Lebensverhältnissen (Kenntnisse der geographischen, historischen, politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse) angehe, ein Ermessenspielraum zu. Dabei sei stets eine Gesamtwertung anhand sämtlicher Kriterien und der persönlichen und sozialen Situation des Bewerbers vorzunehmen. In diesem Rahmen sei die Beschwerdeführerin (politische Gemeinde, Einbürgerungsrat) auch berechtigt, eine eigene Einbürgerungspraxis zu entwickeln. Die Gemeindeautonomie und ihre eigene Einbürgerungspraxis würden sie indes nicht von der Anwendung des massgebenden Rechts entbinden. Hierbei sei vorab zu beachten, dass die Prüfung der Integration einer gesuchstellenden Person mehrere Gesichtspunkte aufweise (vgl. Art. 13 Abs. 1 BRG i.V.m. Art. 12 BüG) und ein Manko bei einem Gesichtspunkt durch Stärken bei anderen Aspekten ausgeglichen werden könne. Soweit bei der Beschwerdegegnerin (Gesuchstellerin) aufgrund der nicht rechtzeitigen Bezahlung von Steuerschulden ein Manko bei der Integration (vgl. Art. 12 Abs. 1 lit. a BüG i.V.m. Art. 4 Abs. 1 lit. a und b BüV) zu orten sei, werde dieses durch ihre Stärken im sprachlichen Bereich (Fähigkeit, sich im Alltag in Wort und Schrift in einer Landessprache zu verständigen; Art. 12 Abs. 1 lit. c BüG) und bei der Teilnahme am Wirtschaftsleben bzw. am Erwerb von Bildung (Art. 12 Abs. 1 lit. d BüG) ausgeglichen. Sodann dürfe bei der Prüfung der Vertrautheit mit den schweizerischen Lebensverhältnissen (Art. 11 lit. b BüG) im Rahmen eines Gesprächs nicht mehr verlangt werden, als auch von einem Schweizer mit Wohnsitz in der Gemeinde und ähnlichem Bildungsstand vernünftigerweise erwartet werden dürfte. Die V